dpa-AFX: Recht auf schnelles Internet - Ausschuss-Votum steht an

BERLIN (dpa-AFX) - Beim sogenannten Recht auf schnelles Internet steht am
Mittwoch (15.00 Uhr) ein wichtiges Votum an. Der Digitalausschuss des Bundestags
entscheidet über die Annahme eines Behördenvorschlags, dem zufolge alle
Haushalte in Deutschland mindestens 15 Megabit pro Sekunde im Download bekommen
müssen und damit fünf Megabit mehr als bislang.

Im Upload verdreifacht sich das Mindestlevel auf 5 Megabit pro Sekunde. Wer
weniger hat, kann sich an die Bundesnetzagentur wenden und einen besseren
Anschluss erzwingen. Allerdings ist es ein langer Weg bis zu einer
entsprechenden Behördenverfügung. Der Rechtsanspruch gilt schon seit 2021, er
wurde bislang wenig in Anspruch genommen. Aus Sicht von Verbraucherschützern ist
die Verschärfung der Vorgaben überfällig.

In Städten bekommen die allermeisten Haushalte ohnehin schon deutlich
größere Bandbreiten, auf dem Land oder am Stadtrand kann das gesetzliche Minimum
die Lage hingegen helfen: Laut Bundesnetzagentur könnten 2,2 Millionen Adressen
in Deutschland als unterversorgt gelten, wenn die Regeln voraussichtlich Ende
dieses Jahres in Kraft treten. Ein Teil davon könnte aber über Mobilfunk und
Satelliten angemessen versorgt werden./wdw/DP/he